Zeitungen blieben nach wie vor politische Leitmedien, die die öffentliche Diskussion beleben und auch die Vitalität einer Demokratie ausmachen. Deshalb sei klar: "Wir brauchen die Printmedien gerade auch für die politische Kultur in unserem Land", so die Kanzlerin.

Merkel machte deutlich, dass Demokratien ohne eine freie und der Wahrheit verpflichtete Medienlandschaft nicht arbeiten könnten. Andererseits könnten Medien sich auch nur in aufgeklärten und freiheitlichen Gesellschaften entfalten.

"Eine freie Presse kann gut oder schlecht sein, aber eine Presse ohne Freiheit kann nur schlecht sein", zitierte die Bundeskanzlerin den französischen Schriftsteller Albert Camus. Sie werde sich auch in Zukunft für die Pressefreiheit einsetzen - im Inland genauso wie im Ausland.

Fairer Wettbewerb auf dem Online-Markt
Die Kanzlerin äußerte Verständnis für die Forderungen der Verleger, Internet-Aktivitäten von ARD und ZDF genauer zu regeln. Eine "Negativliste" sollte spezielle Angebote wie Spiele und Kontaktbörsen auf den Webseiten der Sender von vornherein ausschließen.

"Wir müssen sehen, dass es keine Situation der Wettbewerbsverzerrung einseitig zulasten privater Anbieter gibt", machte Merkel deutlich. Auf den Online-Seiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gehörten schließlich nur sendungsbezogene Angebote.

Gegen europäische Werbeverbote
Darüber hinaus sprach sich die Kanzlerin gegen weitere europäische Werbeverbote aus. Die Pläne, innerhalb der EU künftig Autowerbung nur in Zusammenhang mit Aussagen zum Umweltschutz zu erlauben, seien "Auswüchse" aus Brüssel. Hier müssten aber auch die europäischen Verbände an einem Strang ziehen, forderte Merkel.

BDZV-Zeitungskongress 2008
Knapp 500 Vertreter aus Verlagen, Politik, Wirtschaft und Kultur waren beim zweitägigen Gipfeltreffen der Zeitungsbranche vertreten. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen hochrangige Gäste wie der Präsident des Weltverbandes der Zeitungen, Gavin O`Reilly, und die Leiterin des Instituts für Demoskopie Allensbach, Professor Renate Köcher, teil. Im Rahmen eines Fachkongresses diskutierten sie über die neuen Herausforderungen für die Zeitungsbranche, über Erwartungen, Strategien und Lösungsansätze. Dabei standen auch das veränderte Mediennutzungsverhalten im digitalen Zeitalter und die Suche nach Erfolgsfaktoren für den Leser- und Nutzermarkt im Zentrum der Diskussion.

Quelle Pressemitteilung: www.bundesregierung.de (26.09.2008)